counter

16.04.2021: Rechtlicher Status von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff mit Bambus

16.04.2021 08:59:57 | SVI Admin
Schreiben des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV
Lebensmittel und Ernährung
vom 15. April 2021:


Rechtlicher Status von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff mit Bambus, insbesondere Melaminharz mit Bambusfasern oder Bambusmehl, sogenannte «Bambusware» oder «Bambusgeschirr»

Bedarfsgegenstände aus Kunststoff müssen alle Anforderungen des Lebensmittelrechts einhalten. Insbesondere dürfen solche Gegenstände nur aus Ausgangsstoffen gefertigt werden, die in der Positivliste gemäss Anhang 2 der Bedarfsgegenständeverordnung (SR 817.023.21) gelistet sind. Bambusfasern, Bambusmehl und viele ähnliche Stoffe, sind nicht explizit in Anhang 2 aufgeführt oder durch einen anderen Eintrag in diesem Anhang abgedeckt. Diese Substanzen können für die Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff somit nicht eingesetzt werden.
Daraus ergibt sich, dass Bedarfsgegenstände aus Kunststoff mit Bambus in der Schweiz wie auch in der EU aufgrund der bereits geltenden lebensmittelrechtlichen Anforderungen nicht verkehrsfähig sind.

Eine offizielle Kommunikation mit dem obengenannten Inhalt ist seitens BLV in Vorbereitung. Aus technischen Gründen ist eine Publikation eines entsprechenden Schreibens auf Mitte Juli zu erwarten.

Gerne weisen wir Sie darauf hin, dass der Vollzug der lebensmittelrechtlichen Anforderungen an Bedarfsgegenstände in der Kompetenz der kantonalen Vollzugsbehörden liegt.